Plan d’absence de vision globale (PAG)

Alors que le conseil communal est appelé en ce jour à se prononcer définitivement sur le nouveau plan d’aménagement général de la Ville, le CSV Stad déplore que l’énorme travail effectué par l’administration communale ne repose sur aucun concept voire, sur aucune vision politique globale apte à relever les défis d’aujourd’hui et de demain.

Les nombreuses incohérences de classements que nous avons relevées dès le premier vote restent d’actualité et ce nonobstant le traitement de plus de 800 réclamations introduites par les citoyens. Certes, souvent les réclamants ont souhaité un classement plus favorable et souvent le collège échevinal leur a donné gain de cause. Ces rectifications ponctuelles sont pour la plupart d’entre elles à saluer.

Toutefois, certaines rectifications créent aussi de nouvelles incohérences. D’une part, parce que les personnes moins bien informées, moins aptes à défendre leurs droits n’ont pas introduit de réclamation et leur classement n’a pas été redressé alors que celui de leur voisin l’a été. D’autre part, parce que le collège échevinal a pris des choix qui risquent de réduire la qualité de vie dans les quartiers existants. Ainsi faudrait-il éviter une approche favorisant une forte densification des quartiers existants de la Ville, alors que souvent les infrastructures (telles les emplacements de parking) en place dans ces quartiers ne sont pas adaptées à une forte croissance en nombre d’habitants !

Ici, comme ailleurs, le CSV Stad estime que le collège échevinal mène une politique à vue : on réagit au lieu d’agir, on opère des modifications ponctuelles sans penser à leurs conséquences notamment en termes d’urbanisme et de mobilité. Où dans ce PAG, la Ville se donne-t-elle les moyens pour prendre à bras-le-corps la pénurie de logements dans la capitale ? Comment la Ville entend-elle réduire l’écart entre le nombre d’emplois disproportionnellement élevé par rapport au nombre de logements ? Ceci devrait être une priorité absolue pour chacun qui entend améliorer la qualité de vie de nos concitoyens, tout comme d’ailleurs l’élaboration d’un concept de mobilité pour les différents quartiers (existants et à venir) de la Ville.

A défaut de vision politique pour l’avenir de notre Ville et en raison des multiples incohérences qui subsistent, le CSV Stad ne peut que s’opposer au nouveau PAG !

Le CSV Stad souhaite d’ailleurs dès demain revoir ce PAG:

  • en y introduisant un concept urbanistique cohérent qui améliorera la qualité de vie des habitants de la capitale ;
  • en prévoyant la création en nombre de logements abordables et ceci prioritairement sur les grandes surfaces disponibles ;
  • en élaborant un plan de mobilité spécifique pour la Ville répondant aux besoins de chaque quartier et qui dès le départ, est à la hauteur des potentiels de développement définis par le PAG.

Ce PAG ne sera pas comme le projet actuel, un « Plan d’absence de vision globale » mais un véritable « Plan d’aménagement général ».

De Serge Wilmes, President vun der CSV Stad:

  • Weider zum Thema: Ons Stellungnahm zum PAG vum November 2016:

No PAG a Wuesstemsdebatt: organiséierte Chaos fir ons Haaptstad?

Froen un de Schäfferot vun der Stad Lëtzebuerg / Questions au collège échevinal de la Ville de Luxembourg

Questions posées par Claudine Konsbruck, Conseillère communale

Concerne: VELOH électrique

Le système de location de vélos connaît un succès certain.

La topologie de la capitale, ancienne ville-forteresse, avec ses monts et vallées fait que plusieurs quartiers de la Ville (Eich, Neiduerf, Cents, etc) présentent moins d’intérêt pour le VELOH alors que les cyclistes doivent être spécialement motivés pour maîtriser des dénivelés importants afin de rejoindre le centre de la ville.

  • Est-ce que les responsables entendent étendre l’offre de location de vélos à des vélos électriques ?
  • Dans l’affirmative, quel est le calendrier prévu pour ce faire ?

„Wir brauchen den politischen Wechsel“

Er ist zwar bald erst 35 Jahre alt, aber längst kein Newcomer mehr in der CSV. Als Spitzenkandidat will Serge Wilmes seine Partei bei den Gemeindewahlen in der Hauptstadt wieder in Regierungsverantwortung bringen. Das heißt allerdings nicht, dass er sich nicht auch auf nationaler Ebene für höhere Ämter empfehlen will.

Serge Wilmes, bei den Gemeindewahlen im Oktober wollen Sie als Spitzenkandidat mit der CSV durchstarten. Wie lautet das Ziel?

Das Ziel ist ganz klar: Wieder in den Schöffenrat kommen. Nach zwölf Jahren in der Opposition wollen wir in der Hauptstadt wieder etwas bewegen.

Wie realistisch ist das Ziel? Selbst wenn die blau-grüne Koalition auf dem Knuedler ihre Mehrheit verlieren sollten, könnte die LSAP bereitstehen, um auszuhelfen …

Zuerst muss gewählt werden. Erst dann geht es um Koalitionen. Wenn Blau-Grün nur zwei Sitze verliert, haben sie keine Mehrheit mehr. Alles Weitere wird sich zeigen. Für die CSV geht es darum, ein besseres Resultat einzufahren als vor sechs Jahren und sich somit als Koalitionspartner zu empfehlen. Seit knapp 30 Jahren hat die CSV in der Stadt kontinuierlich an Einfluss verloren. Diesen Negativtrend gilt es zu umzukehren.

Warum drängt sich gerade die CSV als Alternative auf?

Wir brauchen den politischen Wechsel, weil die aktuelle Mehrheit nicht mehr auf der Höhe der Herausforderungen der Stadt ist. Unsere Liste verdeutlicht, dass wir ein junges, dynamisches Team sind, das politisch agieren will. Die aktuellen Regierenden in der Stadt reagieren meist nur noch auf externe Entwicklungen. Die Lebensqualität in der Stadt ist in den vergangenen Jahren gesunken. Das merkt man an vielen Ecken.

Was heißt das konkret? Inhaltlich?

Nehmen wir das Beispiel Wohnungsbau: Hier versucht sich der Schöffenrat aus der Verantwortung zu stehlen. Wenn man der Bürgermeisterin zuhört, könnte man fast meinen, alle außer der Stadt seien schuld: der Staat, die Regierung, Creos, die Post und wer nicht sonst noch. Die Wahrheit ist: Natürlich ist es ein Zusammenspiel. Doch die Stadt muss politische Impulse geben. Wir wollen die Hauptstadt wieder als lebenswerten Wohnort fördern. Das ist sie aktuell nicht überall. Jahrzehntelang wurde versäumt, in Infrastrukturen zu investieren, vor allem im Untergrund. Jetzt haben wir aber Baustellen in jeder zweiten Straße der Stadt. Wir wollen konkrete Konzepte zur Entlastung des Verkehrs erarbeiten und die Sicherheit der Fahrradwege und der Bürgersteige erhöhen.

Was ist Ihr Gegenkonzept? Ganz ohne Baustellen wird es ja wohl auch nicht gehen …

Um den dringend notwendigen Wohnraum zu schaffen, wollen wir eher auf den großen freien Flächen bauen als die aktuelle Politik der Nahverdichtung weiterzuführen. Die Stadt muss auch mehr Geld in die Hand nehmen, Grundstücke aufkaufen und selbst bauen. Wir können nicht weiter allein auf den Markt und Baulückenprojekte hoffen. Auch wenn der Privatsektor immer den Großteil ausmachen wird, muss die Stadt mehr als öffentlicher Bauträger auftreten. In der Hauptstadt haben wir dafür auch das notwendige und kompetente Personal. Nur so lässt sich erschwinglicher Wohnraum auf dem Gebiet der Stadt Luxemburg schaffen. Wir wollen, dass sich junge Familien wieder leisten können, in die Stadt zu ziehen. Sonst hat die Stadt auf Dauer keine Zukunft mehr.

Das klingt fast so als sei die CSV der Garant gegen den blau-grünen Neoliberalismus …

Ich habe eine andere Auffassung davon, was eine Stadt machen sollte und was nicht. Wenn es uns kleinere Gemeinden vormachen wie etwa Hesperingen, dann ist auch in der Hauptstadt mehr drin. Die Stadt hat immerhin Reserven in Höhe von 800 Millionen Euro angehäuft. Ein Teil davon sollte nutzbar sein, um im Wohnungsbau endlich aktiver zu werden. Die CSV will nicht, dass Wohnraum in der Hauptstadt für viele Menschen unbezahlbar bleibt und wir bald als Monaco des Nordens bekannt sein werden.

Von der Kommunal- zur Nationalpolitik: Wie hoch ist eigentlich der Frust nach über drei Jahren ungewohnter Oppositionsarbeit?

Für mich ist Opposition weder Mist noch Frust. Sie ist für das politische System wichtig und für eine Partei auch immer eine Gelegenheit, sich zu hinterfragen, neu aufzustellen und gesellschaftliche Debatten anzustoßen.

Welche wichtige Debatten hat die CSV seit Ende 2013 angestoßen?

In der Frage der Nationalität haben wir eine gute, konstruktive Rolle gespielt. Das neue Nationalitätsgesetz geht auf Impulse der CSV zurück, auch wenn das Ganze eine Folge des Referendums zum Ausländerwahlrecht war. Der Gesetzesvorschlag der CSV wurde von der Regierung weitgehend übernommen. Das war ein wichtiges Zeichen.

Sonst noch ein Beispiel?

Das ist eine schwierige Frage. Es ist ja schon so viel passiert seit 2013 und von der Opposition wird ja auch immer erwartet, dass sie auf Vorstöße der Regierung reagiert und ihre Alternativen formuliert. Da gab es durchaus Denkanstöße und auch ganz konkrete Gegenkonzepte. Ich denke an die Finanzpolitik, an den Wohnungsbau oder auch an die Landesplanung.

Wie sieht die Bilanz bei der innerparteilichen Erneuerung aus? Sie haben mit Mitstreitern – Stichwort „Dräikinneksgrupp“ – schon früh eine personelle und inhaltliche Neuaufstellung gefordert …

Man kann wahrlich nicht sagen, dass nichts passiert ist. Es gab eine Statutenreform, die weit, wenn für mich auch nicht weit genug, gegangen ist. Es bleibt aber noch ein Weg zu gehen. Ein Erneuerungsprozess kann ja auch nie komplett abgeschlossen sein. Rein personell wird der Renouveau natürlich erschwert, wenn man nach langer Regierungszeit im Parlament in der Opposition ist. Die Regierungsparteien haben sich fast zwangsläufig verjüngt. Bei uns steht dieser Prozess noch aus.

Man hat aber den Eindruck, dass die Parteiführung kein allzu großes Interesse an diesem Prozess mehr hat, sondern eher alles dem Ziel Rückeroberung der Macht unterordnet, oder?

Den Eindruck kann ich verstehen. Andererseits wird den Jungen in der Partei aber eine Chance gegeben. Das sieht man an mir, aber auch an der gesamten Liste der CSV bei den Gemeindewahlen in der Stadt Luxemburg, aber etwa auch in Esch/Alzette. Man muss diesem Prozess aber auch die nötige Zeit geben. Wir sollten den Reflex der Regierungspartei ablegen und uns als Programm- und Mitgliederpartei begreifen. All das gilt freilich in jedem Fall, also ob wir 2018 wieder in die Regierung kommen oder nicht.

Warum drängen die Jüngeren in der Fraktion nicht stärker nach vorne? Auch Sie persönlich: Bei welchen Dossiers ist Serge Wilmes in den vergangenen Jahren aufgefallen?

In meinen Dossiers – Mobilität und Sozialversicherung – habe ich durchaus versucht, Akzente zu setzen. Ich versuche, das Maximum aus meinen Dossiers zu machen. Generell stimmt es aber, dass wir noch sehr viele sehr erfahrene Köpfe in der Fraktion haben, was uns inhaltlich ja auch zugute kommt, was aber auch zwangsläufig jüngere, weniger erfahrene Politiker in ihrer Entwicklung bremst.

Ist in diesem Sinn Ihr aktuelles Amt als Spitzenkandidat nicht eine gute Gelegenheit, um sich selbst stärker zu profilieren?

Das ist es ganz sicher. Und ich werde auch gemeinsam mit meinem ganzen Team, inhaltliche Akzente setzen bei den Themen, die ich bereits angesprochen habe. Es ist natürlich eine große Verantwortung. Aber auch eine Chance, zu zeigen, wer man ist und wofür man steht. Die Gemeindepolitik ist mir schon lange wichtig. Ich bin eben ein „Stater“ und mir liegt die Entwicklung meiner Stadt am Herzen.

Ist es auch eine Chance, um sich in der Partei für andere, höhere Ämter zu empfehlen?

Es geht mir darum, im Team zu beweisen, dass wir nicht nur in der Theorie gute Ideen haben, sondern, dass wir sie auch umsetzen können. Erst dann kann man auch an wirklichen Ergebnissen gemessen werden. All das geht allerdings nur im Schöffenrat, und das ist wie gesagt das Ziel. Die Möglichkeit, mich richtig zu beweisen, hatte ich eben noch nicht.

Die Frage war: Ist es ein Zweck an sich oder nur eine Zwischenstation?

Das ist eine interessante Frage. Es gibt ja die Tradition, auch in der CSV, dass man sich in der Gemeindepolitik für höhere Weihen empfiehlt. Das war lange auch in der Hauptstadt so. Wir sollten uns aber auch längerfristige Gedanken machen und uns so aufstellen, dass die CSV in der Hauptstadt irgendwann vielleicht auch mal wieder den Bürgermeister stellen kann …

Was heißt das jetzt in Ihrem Fall für 2018? Regierung ausgeschlossen?

Wenn ich in den Schöffenrat gewählt werde, stehe ich für die Regierung nicht zur Verfügung.

Und ohne Schöffenrat?

Das wäre eine andere Situation.

Sie wurden in der Presse schon öfters mit Xavier Bettel verglichen. Ist das für ein CSV-Mitglied ein Kompliment oder eher eine Bürde?

Ich nehme das zur Kenntnis (lacht). Der Vergleich bezieht sich ja auf die Art, dass ich leicht mit Menschen ins Gespräch komme und den direkten Kontakt nicht scheue. Das ist menschlich gesehen keine Bürde. Politisch und charakterlich trennen mich und Xavier Bettel aber etliche Dinge. Jeder ist einzigartig und ich gehe meinen eigenen Weg.

Froen un de Schefferot vun der Stad Lëtzebuerg / Questions au collège échevinal de la Ville de Luxembourg

Questions posées par Claudine Konsbruck, Conseillère communale

Concerne: Fouer 2017

En application de l’article 9  du règlement d’ordre intérieur du conseil communal, j’aimerais poser  la question  suivante  au collège échevinal .

Une partie importante du champs du Glacis est actuellement occupée par les travaux liés au Tram.

Il était prévu que ces travaux se terminent à temps pour permettre l’installation de la Fouer et de ses manèges à partir du 23 août 2017.

  • Est-ce que le planning prévu pour les travaux sur le Glacis peut être respecté ?
  • Quelles sont les répercussions prévisibles sur l’étendue et l’espace réservé à la Fouer, ses  manèges et ses attractions ?
  • Quel sera le sort  du carrousel galopant ? Est-ce que la Ville a fait des démarches éventuelles pour l’acquérir suite à l’annonce du propriétaire qui envisageait d’arrêter ses activités?

Je me permets de rappeler dans ce contexte ma question du 6 septembre 2016, restée sans réponse à ce jour.

Veuillez agréer, Madame la Bourgmestre, Mesdames, Monsieur les Echevins, l’expression de ma considération distinguée.

 

Ons Kandidate fir d’Zukunft vun der Stad! /// Nos candidats pour l’avenir de la Ville!

v.l.n.r. René Roeder, Jérôme Santer, Paul Galles, Karin Meyer, Carolina Dupong, Maurice Bauer, Marc Frantz, Marthe Schmit, Isabel Wiseler-Santos Lima, François Georges, Serge Wilmes, Charel Hurt, Martine Mergen, Laurent Mosar, Martine Gruber ép. Hübner, Henry de Ron, Elisabeth Margue, Luciano Fratini, Martine Schaeffer, Gilles Bley, Romain Diederich, Lynn Frank, Nico Hoffmann (Op der Foto fehlen Claudine Konsbruck, Daniela (Clara) Moraru, Berglind (Begga) Sigurdardottir a Christopher Sirres)

ONS KANDIDATE FIR D’ZUKUNFT VUN DER STAD!

D’Generalversammlung vu der CSV Stad huet de 14. Mäerz d’Lëscht mat de 27 Kandidate fir d’Gemengewahlen den 8. Oktober 2017 an der Stad ugeholl.

Als Spëtzekandidat ass den Deputéierten a President vun der CSV Stad, de 34 Joer aalen Historiker, Serge Wilmes, designéiert ginn.

Eng sëllechen nei Kandidate stinn zesumme mat enger Rei erfuerene Kandidaten, fir eng dynamesch, kompetent an engagéiert Equipe. Eng Equipe, déi eng Altersmoyenne vu 44 Joer huet an domat kloer fir d’Zukunft steet. Fir d’Zukunft vun der Stad, déi d’CSV an d’Hand huele wëll.

Déi 27 Kandidate sti fir eng Stad, déi aktiv ass. Déi agéiert an net geréiert.

Eng Stad, déi dofir suergt, dat jddereen do wunne kann. Besonnesch jonk Familljën. Fir d’CSV muss d’Stad dofir selwer méi Wunnenge baue wéi bis elo. An déi Wunnengen zu engem gënschtege Präis verlounen oder verkaafen.

Eng Stad, déi dofir suergt, dat all d’Forme vu Mobilitéit ënnerstëtzt an ugebuede ginn. Fir d’CSV mussen dofir breet Trottoiren, vun der Strooss getrennte Velospisten, fir de Bus reservéiert Spueren a Contournementsstroossen vun de Wunnquartierë realiséiert ginn.

Eng Stad, déi dofir suergt, dat déi digital Technologien d’Liewe vun de Stater Bierger méi einfach maachen. Fir d’CSV muss dofir de gratis Wifi-Réseau op déi ganz Stad ausgedehnt ginn an zesumme mat Entreprisen eng Rei online Servicer entwéckelt ginn.

D’Kandidate vun der CSV Stad wäerte sech dofir engagéieren. D’CSV wëll den 8. Oktober nees Verantwortung iwwerhuelen an d’Stad an d’Zukunft féieren !


NOS CANDIDATS POUR L’AVENIR DE LA VILLE !

L’assemblée générale du CSV Stad a adopté le 14 mars la liste des 27 candidats qui se présenteront aux élections pour le conseil communal de la ville de Luxembourg le 8 octobre 2017.

Serge Wilmes, âgé de 34 ans, historien de formation, député et président du CSV Stad, a été désigné tête de liste.

La liste des candidats du CSV représente l’équilibre entre renouveau, d’une part et expérience, d’autre part formant ainsi une équipe dynamique, compétente et engagée, une équipe dont la moyenne d’âge est de 44 ans et qui est résolument tournée vers l’avenir de la capitale, avenir que le CSV entend prendre en main.

Les 27 candidats représentent :

  • Une ville qui ne se limite pas à gérer mais qui agit.
  • Une ville qui s’engage à ce que tout le monde et en particulier les jeunes familles puissent y vivre. Pour le CSV, la ville doit agir en construisant plus de logements qui pourront être loués respectivement vendus à des prix abordables.
  • Une ville qui soutient et propose activement toutes les formes de mobilité. Le CSV souhaite réaliser des trottoirs plus larges et donc plus sûrs, des pistes cyclables en site propre, des voies réservées aux bus ainsi que de nouvelles routes contournant les quartiers résidentels.
  • Une ville, qui facilite la vie de ses citoyens grâce aux nouvelles technologies en étendant le réseau Wifi gratuit à tout le territoire de la ville et en développant ensemble avec des entreprises spécialisées toute une série de services en ligne de pointe.

Les candidats du CSV Stad s’engagent à réaliser ces idées et bien d’autres! Le 8 octobre prochain, le CSV Stad veut assumer ses responsabilités pour l’avenir de la capitale.

KOMPETENT. DYNAMESCH. ENGAGÉIERT.

SERGE WILMES – SPËTZEKANDIDAT

  • 34 Joer, Millebaach
  • Historiker
  • Deputéierten
  • President vun der CSV Stad
  • CSJ-Éierepresident

MAURICE BAUER, 45 Joer, Lampertsbierg, Generalsekretär Lëtzebuerger Bourse, Gemengerot, President CSV Lampertsbierg, President “Fondation Maison de la Porte Ouverte”

GILLES BLEY, 42 Joer, Weimeschhaff, Schoulpresident, President CSV Plateau Kierchbierg, CSJ-Éierepresident, President Lafclub Spiridon Lëtzebuerg,

HENRY DE RON, 34 Joer, Lampertsbierg, Affekot, Sekretär vun der Gemengerotsfraktioun, President “Conférence du Jeune Barreau de Luxembourg”

ROMAIN DIEDERICH, 48 Joer, Lampertsbierg, Geografiesprofesser, Fréiere Premier Conseiller am Nohaltegkeetsministère, President Interesse-Syndikat Lampertsbierg

CAROLINA DUPONG, 33 Joer, Belair, Kommunikatiouns- a Marketingmanagerin

LYNN FRANK, 30 Joer, Hollerech, Affekotin, Member am Conseil d’Administration vun der “Association Luxembourgeoise des Avocats Pénalistes”, Member an der Statutekommissioun vun der FLBB (Fédération Luxembourgeoise de Basketball)

MARC FRANTZ, 32 Joer, Märel / Belair, Affekot, President CSJ Stad

LUCIANO FRATINI, 53 Joer, Bouneweg, Indépendant, Zënter iwwer 30 Joer engagéiert fir d’Accessibilitéit vu Mënsche mat Behënnerung am Sport, ewéi am Alldag

PAUL GALLES, 43 Joer, Märel / Belair, Chargé de Projet bei Caritas Lëtzebuerg, “Prix du citoyen européen” (2016)

FRANÇOIS GEORGES, 49 Joer, Belair, Indépendant, Vizepresident CSV Stad, Vizepresident a Tresorier vu ProActif a.s.b.l.

MARTINE GRUBER ép. Hübner, 32 Joer, Märel, Franséischprofessesch, Member vum Gemengerot vu Lëntgen (2005-2011)

NICO HOFFMANN, 63 Joer, Kierchbierg, Pensionéiert, Fréiere Formatiounsresponsabele bei der “Chambre des Salariés”, President “Union Luxembourgeoise des Consommateurs”

CHAREL HURT, 34 Joer, Bouneweg, Affekot, Sekretär CSV Stad, President CSV Bouneweg, CSJ-Éierepresident

CLAUDINE KONSBRUCK, 50 Joer, Belair, Conseillère de Gouvernement am Justizministère, Gemengeréitin, Presidentin CSV Belair, Presidentin vun der Initiativ Rëm Schaffen a.s.b.l.

ELISABETH MARGUE, 26 Joer, Belair, Affekotin, Presidentin vun der CSJ (Chrëschtlech-Sozial Jugend)

MARTINE MERGEN, 60 Joer, Cents,Doktesch, Deputéiert, Gemengeréitin, Presidentin vun den “Anciens de l’Athénée” a vun der Ligue “Gaart an Heem”

KARIN MEYER, 55 Joer, Belair, Schafft um Edukatiounsministère^, Presidentin vun de CSF (Chrëschtlech-Soziale Fraen), Tresorière CSV Stad

DANIELA (CLARA) MORARU, 40 Joer, Märel, Entrepreneur, Direktesch vun enger Sproocheschoul, Auteur vu Léiermaterial fir d’Lëtzebuerger Sprooch, “Woman Inspiring Europe” gewielt duerch den “Institut Européen de l’Égalité des Chances de la Commission Européenne” (2013)

LAURENT MOSAR, 59 Joer, Bouneweg, Affekot, Deputéierten, Gemengerot

RENÉ ROEDER, 73 Joer, Gaasperech, pensionéierte Gemengebeamten (Buschauffeur), President CSV Gaasperech, Vizepresident “Oeuvre paroissiale” vu Gaasperech

JÉRÔME SANTER, 44 Joer, Cents, Employé de banque, President CSV Fetschenhaff-Cents-Hamm, Comitésmember vum Interesse-Syndikat Fetschenhaff-Cents

MARTINE SCHAEFFER, 51 Joer, Belair, Notaire, Sekretärin vun der “Chambre des Notaires”

MARTHE SCHMIT, 38 Joer, Märel, Veterinärin, Presidentin CSF Zentrum, Comitésmember Elterevereenegung vu Märel (APEM)

BERGLIND SIGURDARDOTTIR, 44 Joer, Pafendall, Conseillère fiscale, Member am Conseil d’Administration vum Casino Forum d’art contemporain

CHRISTOPHER SIRRES, 30 Joer, Bouneweg, Enseignant, Vizepresident “Entente des Sociétés” vu Bouneweg, Commissaire a Scoutschef an de Lëtzebuerger Guiden a Scouten

ISABEL WISELER-SANTOS LIMA, 55 Joer, Belair, Professesch – Attachée à la Direction, Gemengeréitin

Hei kënnt Dir de PDF eroflueden:

Ons Equipe um Festival des migrations!

De Weekend war d’CSV Stad och gutt um Festival des migrations vertrueden fir méiglechst vill auslännesch Matbierger ze motivéieren, sech fir d’Gemengewahlen vum 8. Oktober an d’Wielerlëschten anzeschreiwen.

Merci der CSV International fir d’Organisatioun vum flotte Stand!

Weider Detailer iwwert d’Aschreiwung fir d’Gemengewahlen: http://www.jepeuxvoter.public.lu/fr.html

Let’s decide together – let’s all vote!

Platzverweis: die DP knickt ein

Vor zwei Wochen brachte die CSV einen Antrag im Parlament ein, damit der Platzverweis als polizeiliche Maßnahme in der Polizeireform ihren Niederschlag findet. Auch die “CSV Stad” verlangt, zusätzlich zu einem Ausbau und einer Stärkung von sozialen Hilfs- und Betreuungsstrukturen, schon seit längerem die Einführung des Platzverweises.

Ergänzend zu anderen polizeilichen Maßnahmen erlaubt der Platzverweis der Polizei für Ordnung und einen respektvollen Umgang im öffentlichen Raum zu sorgen. Polizeibeamte wären nicht wie bisher gezwungen, bei öffentlichen Störungen tatenlos zuzusehen bzw. Personen sofort in Gewahrsam zu nehmen.

Bis dato haben sich die sukzessiven DP-Bürgermeister der Stadt Luxemburg Helminger, Bettel und Polfer regelmäßig für die Einführung des Platzverweises stark gemacht. In einer Stellungnahme vom 6. August 2015 heißt es wortwörtlich: „Il me semble donc urgent que les textes légaux soient revus de manière à mettre en place des moyens efficaces de lutte contre la mendicité tels que l’expulsion immédiate („Platzverweis“).“ Kürzlich sprach Lydie Polfer noch von einer Abdankung der öffentlichen Macht und Ordnung. Umso erstaunlicher ist die heute von Schöffin Simone Beissel angekündigte Kehrtwende der DP um 180 Grad. Plötzlich scheint für die DP der Platzverweis nicht mehr notwendig zu sein.

Die CSV Stad stellt fest, dass die DP einmal mehr vor ihrem grünen Koalitionspartner eingeknickt ist. Kohärente und verantwortungsvolle Politik sieht anders aus.

Mitgeteilt von der CSV Stad